provincie Overijssel

Die Provinz strebt die Aufrechterhaltung sowie die Weiterentwicklung einer vitalen Gesellschaft in einer reizvollen Landschaft an. Als regionale Verwaltungsbehörde bemüht sie sich um eine hochwertige Umweltqualität, wobei sie ganz gezielt die Kooperation mit Partnern sucht, die sie bei der Entwicklung von raum- und umweltbezogenen Zukunftsszenarien unterstützen können. Die Aufgabe der Politik besteht darin, Entwicklungen und Veränderungen in einer solchen Weise zu begegnen, dass die Umweltqualität weiter gestärkt und die Ausgrenzung bestimmter Bevölkerungsgruppen verhindert wird. Bürger, Institutionen und Unternehmen sollen sich jederzeit in einem Umfeld wiederfinden, das ihnen hinsichtlich der Entwicklung ihrer Talente und Aktivitäten einen unterstützenden Rahmen bietet.

Die Umgebungsplan der Provinz Overijssel gibt den strategischen Entwicklungsrahmen für die physische Umwelt vor. Strategisch hat in diesem Zusammenhang zwei Bedeutungen. Zum einen beinhaltet der Begriff hier, dass sowohl der Entwicklungsrahmen als auch der Entwicklungsprozess nach den Eckpfeilern der provinzialen gebietsspezifischen Politik ausgerichtet werden. Zum anderen ist in der Planung die Strategie mitenthalten, die die Schritte für die anschließende Umsetzung der Raumordnungsvision vorgibt. Somit wird hier nicht nach einem operationellen Plan vorgegangen, der in unmittelbaren Umsetzungsmaßnahmen resultiert.

Der Mehrwert, der aus der Bündelung und Integration der verschiedenen gebietsspezifischen Ansätze und Maßnahmenkataloge hervorgeht, ginge verloren, wenn neben der Raumordnungsvision noch weitere (sektorspezifische) strategische Planungen für die physische Umwelt entstünden. Falls sich künftig eine politische Erneuerung auf strategischer Ebene als erforderlich erweisen sollte, so kann diese in Form einer programmatischen Anpassung erfolgen. Ausarbeitungen für Teilgebiete, Themen oder Projekte finden auf der Grundlage des aktuellen politischen Kurses statt und erfassen im Prinzip keine neuen strategischen Politikentwürfe.

Letztendlich wird die Umgebungsplan wird die gesamte, auf die Belange der Provinz Overijssel zugeschnittene strategische Politik in Bezug auf den physischen Raum innerhalb der Provinzgrenzen umfassen. Sie wird alle derzeit festgestellten strategischen Planungen in sich integrieren: den Regionalplan, den Wasserhaushaltsplan, den Umweltschutzplan und den Verkehrs- und Transportplan.

Die wichtigste Themen im Rahmen der Strategieerneuerung sind:

1. Der demografische Wandel, sozial-wirtschaftliche Entwicklungen und gesellschaftliche Bedürfnisse;
2. Die Zukunft des ländlichen Raumes;
3. Klima und Wasser.

Die Ausarbeitung der betreffenden Themen soll ausdrücklich unter den Gesichtspunkten der Nachhaltigkeit und der Raumqualität erfolgen.

Vorgehensweise

Die Entwicklung der Umgebungsplan erfolgt stufenweise. Die erste Phase (Sondierung) mündet in die Festlegung der Agenda der Umgebungsplan. In der zweiten Phase (Klärung) werden für die wichtigsten Themen politische Entscheidungen ausgearbeitet und finden Beratungen über deren Umsetzung statt. Die dritte Phase (Commitment) konzentriert sich auf die Erarbeitung eines Konsenses bezüglich der zu befolgenden Politik. Sofern möglich werden vorbereitende Umsetzungsvereinbarungen getroffen. Darauf wird in dieser Phase der Konzeptentwurf für die Raumordnungsvision erstellt. Abschließend erfolgen die Auslegung zur Einsichtnahme und die Beschlussfassung. Die Umgebungsplan wird dem Provinzparlament (Provinciale Staten) voraussichtlich Mitte 2009 zur Feststellung vorgelegt.

Die Zusammenarbeit mit den verschiedenen Partnern wird im Rahmen dieses Entwicklungsprozesses in verwaltungstechnischen und amtlichen Beratungen, Konferenzen und Workshops konkretisiert. Im Hinblick auf regionalspezifische Interessen und Auswirkungen der Umgebungsplan werden in den verschiedenen Regionen Gespräche mit Betroffenen und beteiligten Akteuren vor Ort organisiert. Die Abstimmung und der Informationsaustausch mit den angrenzenden Provinzen Gelderland, Drenthe, Flevoland und Friesland sowie mit den beteiligten Gebietskörperschaften in Deutschland ist über regelmäßig stattfindende Beratungen gewährleistet.