Provincie Overijssel

17 augustus 2010

Die Schaffung und Aufrechterhaltung einer sicheren Gesellschaftsordnung zählt zu den Kernaufgaben der öffentlichen Verwaltung. Sicherheit ist an erster Stelle Aufgabe des Staates und der Gemeinden. Staat, Provinzen und Gemeinden arbeiten, wenn möglich, zusammen zugunsten einer strukturellen und kohärenten Sicherheitspolitik. Gemeinden führen die Regie in Bezug auf die örtliche Sicherheitspolitik und in dieser Rolle sind sie für sämtliche Leistungen bzw. Aktivitäten der beteiligten Parteien verantwortlich.

Ein jeder kann sich in Overijssel sicher bewegen. Die Provinz und ihre Partner erhöhen gemeinsam die Verkehrssicherheit.	Verkehr	Sicher & Overijssel
Unternehmen dürfen ihre Umwelt nicht gefährden.Die Provinz funktioniert in diesem Zusammenhang als Aufsichtsbehörde.	Unternehmen	Sicher & Overijssel
Jeder kann in Overijssel sicher leben. Die Provinz setzt sich gemeinsam mit ihren Partnern für sauberes Wasser, sauberen Boden sowie saubere Luft ein.	Umwelt	Gemeinsam mit allen Einwohnern bemühen wir uns um eine sichere Umwelt.
Die Einwohner Overijssels sind jetzt und in Zukunft optimal gegen Hochwasser geschützt und können demnach unbeschwert das Wasser genießen. Die Provinz gestaltet die Flüsse und die Landschaft so, dass ihr Wert, ihre Atrraktivität und Sicherheit gewährleistet sind.	Wasser

Die gesetzlichen Sicherheitsaufgaben der Provinz liegen auf dem Gebiet der öffentlichen Ordnung und Sicherheit, der externen Sicherheit und Umwelt sowie der Verkehrssicherheit und des Hochwasserschutzes. Die Provinz Overijssel hat sich zum Ziel gesetzt, diese Aufgaben bestmöglich zu erfüllen. Hin und wieder setzt die Provinz Sicherheitsthemen auf die Tagesordnung, um die Aufmerksamkeit anderer Verwaltungsebenen sowie weiterer Partner gezielt auf Bereiche zu lenken, in denen Handlungsbedarf besteht. Ein Beispiel dafür ist das Thema 'Jugend und Alkohol'.

Sicherheitsthemen der Provinz Overijssel sind:

Externe Sicherheit

Externe Sicherheit bezieht sich auf die Begrenzung von Umgebungsrisiken im Zuge der Verwertung, Lagerung und des Transports von Gefahrstoffen wie Feuerwerk, Autogas und Munition über Straße, Wasser, Schiene und Rohrleitungen.

Katastrophenschutz und Krisenmanagement

Katastrophenschutz: Sämtliche Maßnahmen und Vorkehrungen einschließlich ihrer Vorbereitung, die die öffentliche Verwaltung angesichts einer Katastrophe, der Vorbeugung einer Katastrophe bzw. der Begrenzung ihrer Folgen ergreift; Krisenmanagement: Sämtliche Maßnahmen und Vorkehrungen einschließlich ihrer diesbezüglichen Vorbereitung, die die öffentliche Verwaltung in einer Krise (einer Situation, in der ein vitales gesellschaftliches Interesse beeinträchtigt wird bzw. zu werden droht) zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung ergreift, ggf. auch im Zusammenhang mit weiteren Maßnahmen und Vorkehrungen.

Risikokarte

Die Risikokarte zeigt für ein bestimmtes Gebiet auf, von welchen Risikokarten dieses betroffen ist. In der Karte sind mehrere Risiken verzeichnet, darunter Unfälle mit entzündbaren, explosionsgefährlichen und giftigen Stoffen, Großbrände und Ordnungsstörungen. Die Gefahrenkarte zeigt insgesamt dreizehn Katastrophenarten auf, die ein reales Risiko darstellen.

Hochwasserschutz

Unter Hochwasserschutz versteht man die Summe aller Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung und der Sachgüter vor Hochwasser. Es kann sich hierbei um technische Maßnahmen, natürlichen Rückhalt der Wassermengen und Maßnahmen der weitergehenden Vorsorge handeln.

Verkehrssicherheit

Die Verkehrs- oder Fahrzeugsicherheit ist ein Sammelbegriff für alle Maßnahmen, die der Sicherheit des Verkehrs – insbesondere des Straßenverkehrs –, der Verkehrsteilnehmer und der Fahrzeuge dienen. Grob gegliedert umfasst dieses Feld Maßnahmen, die Unfälle vermeiden (aktive Sicherheit) und solche, die die Folgen von Unfällen verringern (passive Sicherheit).

Wir möchten Folgendes erreichen:

Intensivierung des grenzüberschreitenden Informationsaustausches (siehe: XGDI);
Abstimmung hinsichtlich der Erarbeitung einheitlicher Katastrophenschutzverfahren und –vereinbarungen;
Verbesserung der gegenseitigen sowie der externen Kommunikation;
Organisation grenzüberschreitender Übungen
Politisch-rechtliche Verankerung der Zusammenarbeit;
Grenzüberschreitende Beistandsleistung in polizeilichen Angelegenheiten;
Gelegentliche bzw. situationsspezifische Zusammenarbeit zur Vorbeugung von Katastrophen und/oder Unfällen;
Eine Studie nach dem Sinn sowie der Erforderlichkeit ergänzender Vereinbarungen auf dem Gebiet des Katastrophenschutzes;
Organisation einer politischen Folgekonferenz zu grenzüberschreitenden Aspekten von Katastrophen und schweren Unfällen: siehe die Symposien von Lattrop (2006) und Melle (2008);
Entwicklung grenzüberschreitender Risikokarten;
Struktureller Informationsaustausch zwischen Behörden (einschließlich der Rettungsdienste) in den Niederlanden und Deutschland.